Klausurtagung der CDU-Vlotho

13.03.2021, 11:49 Uhr | J.D. | Grundschule Vlotho

Ein Jahr Corona-Pandemie hat auch die Menschen in Vlotho vor besondere Herausforderungen gestellt - ob im Privaten oder im Berufsleben, es kam zu vielen Veränderungen.

Die Auswirkungen spüren wir alle noch heute - das macht auch vor dem städtischen Haushalt keinen Halt.

Das Fazit der CDU-Fraktion zum vorgelegten städtischen Haushalt ist daher eher verhalten: „Die coronabedingten Ausfälle und Mehrausgaben sind kaum zu kompensieren", sagt Klaus Wehr, Vorsitzender der CDU-Fraktion.

Kämmerin Livia Hantsche hat sich am vergangenen Wochenende die Zeit genommen, um den Mitgliedern der CDU-Fraktion den Haushalt unter strengsten Corona-Regeln in der Sporthalle der Grundschule Vlotho vorzustellen. In inzwischen gewohnter Weise präsentierte sie den Fraktionsmitgliedern ausführlich den Haushalt 2021 und erklärte detailliert einzelne Posten. Sehr kritisch wurde innerhalb des Teilnehmerkreises unter anderem der Bilanzausgleich des Landes diskutiert.

„Wir sind uns als Fraktion einig, dass dadurch Generationen belastet werden und man einen schnellen Schuldenabbau anstreben sollte", sagt Wehr.

Auch die stark gestiegenen Bauhofkosten wurden kritisch hinterfragt, welche jedoch laut Aussage der Kämmerin unter anderem durch die Neugestaltung der Spielplätze in Vlotho begründet sind.

Dieser Themenkomplex war Grundlage einer ausführlichen Diskussion insbesondere über zukünftige Ausgestaltungsmöglichkeiten. „Wir setzen auf die Familien und auf ein familienfreundliches Umfeld in Vlotho. Dazu gehören unabdingbar vielfältige Freizeitmöglichkeiten für alle Generationen, besonders aber für Kinder und Jugendliche, vor allem aber auch starke Bildungseinrichtungen", unterstreicht Klaus Wehr.

Seiner Fraktion ist insbesondere an weiteren konzeptionellen Ausgestaltungen für die Kindertagesstätten, aber auch den Schulen gelegen. Ein neuer Kindergarten in Vlotho wurde in diesem Zusammenhang besonders intensiv diskutiert.

Genauso über die Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Vlotho. „Anhand der Gewerbesteuer im ‚Corona-Jahr' sehen wir, wie wichtig eine gesunde Wirtschaft, ein gesunder Einzelhandel für unsere Stadt sind.

Mit der Erweiterung der Gewerbeflächen in Exter ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung getan.

„Jetzt müssen wir weiterhin unsere Kraft in die Unterstützung unserer heimischen Gewerbe-treibenden setzen", so das Fazit innerhalb der CDU-Fraktion.

Damit einher geht auch immer das Thema Natur- und Umweltschutz. Weitere Flächenversiegelungen lehnt die CDU-Fraktion ab.

Unter anderem an dem starken Engagement rund um den Widerstand zur geplanten ICE-Trasse, den die CDU Vlotho voll unterstützt, sehe man, wie wichtig den Vlothoerinnen und Vlothoern der Landschaftsschutz und der Erhalt naturnaher Lebensräume sind.

 

Klimaschutz gehöre aus Sicht der CDU-Fraktion nicht nur auf die Tagesordnung der Bundes- oder Landespolitik, sondern auch auf die Agenda im kommunalen Bereich. Dies müsse bei geplanten Bauprojekten, ob städtisch oder privat, immer besonders bedacht werden.

Obwohl der Fokus am vergangenen Wochenende auf dem städtischen Haushalt lag, wurden viele weitere Themen lebhaft diskutiert.

„Eine endgültige Beurteilung hin zur Zustimmung oder Ablehnung des Haushalts nach der ersten Lesung kann aufgrund der Komplexität des Gesamtwerkes unmöglich schon heute abgegeben werden" ergänzt der Fraktionsvorsitzende.

„Unsere Fachleute aus den jeweiligen Ausschüssen werden die kommenden Tage nutzen, um ihre Bereiche zu analysieren. Die Ergebnisse tragen wir dann in einer unserer nächsten Sitzungen zusammen.

Eine endgültige Entscheidung zum Haushalt wird die CDU-Fraktion daher erst unmittelbar vor der Ratssitzung treffen", erklärt Fraktionsvorsitzender Klaus Wehr.