Seit nunmehr einem Jahr hält uns die Corona-Pandemie in Atem. Nichts scheint mehr, wie es noch zu Beginn des Jahres 2020 war. Wir alle stehen vor vielen kleinen und großen Herausforderungen – im persönlichen Leben, genauso wie in Berufs- und Geschäftswelt.

Auch hier in Vlotho sind noch immer viele Menschen in Kurzarbeit, viele Menschen haben schon jetzt ihren Job verloren. Familien kämpfen mit Homeschooling, Notbetreuung und verkürzten Betreuungszeiten. Viele Geschäfte, Restaurants und Gewerbe kämpfen ums Überleben und wissen nicht, wie es weitergeht. Gleichzeitig erreichen uns täglich die neusten Infektionszahlen. Hinter jeder einzelnen Zahl steht ein Menschenleben. Ein Mensch mit Familie und Freunden. Manch einer verkraftet die Infektion besser als ein anderer. Auch hier in Vlotho hatten wir bereits Corona-Tote zu beklagen. Unsere Gedanken sind bei den Hinterbliebenen. Unsere Gedanken sind aber auch bei den Menschen, deren Leben täglich durch die Pandemie beeinflusst und herausgefordert wird.

Trotz dieser Situation stehen wir hier und müssen den städtischen Haushalt verabschieden. Ein Haushalt, der auch von der Pandemie gezeichnet ist. Die Gewerbesteuereinnahmen sind eingebrochen und wir wissen nicht, wie sie sich in den kommenden Jahren entwickeln werden. Eine „neutrale“ Entscheidung zu treffen, ist fast unmöglich. Knapp 904.000 Euro misst die Lücke des Haushaltsentwurfs, den die Kämmerin vorgelegt hat. Liebe Frau Hantsche, wir danken Ihnen und Ihrem Team recht herzlich dafür, dass sie in diesem sicherlich auch für sie schwierigen Jahr den Haushalt vorbereitet und vorgelegt haben. An einem Samstag in der Sporthalle der Grundschule Vlotho haben Sie meiner Fraktion die Zahlen bis ins Detail vorgestellt und uns gleichzeitig auf all unsere Fragen Rede und Antwort gestanden. Dafür danke ich Ihnen auch hier nochmal recht herzlich.

 

Das Defizit von beinahe einer Million Euro schmerzt uns sehr. In den vergangenen Jahren – Jahrzehnten – hat sich der Finanzplan der Stadt Vlotho stets durch kluges Sparen und strategische Investitionen ausgezahlt. Auch wenn die Prognosen oftmals schlecht waren, so ist es immer gelungen, die Haushaltssicherung zu vermeiden. Das sollte auch weiterhin unser oberstes Ziel sein. Die Million schmerzt.

 

Wir sind uns sicher, dass es vor allem Ihr Verdienst ist, dass die Hebesätze für Grundsteuer A und Grundsteuer B konstant bei 237 bzw. 443 Prozentpunkten bleiben. Insbesondere für unsere Bürgerinnen und Bürger ist dies in diesem besonderen Jahr ein wichtiges Signal: Da, wo Menschen ohnehin schon durch die Pandemie finanziell gebeutelt sind, bleiben zumindest die Steuersätze in Vlotho konstant. Dass wir vom Land Nordrhein-Westfalen 2,5 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen erhalten ist gut und richtig. Denn wir müssen alle Chancen nutzen, um unser Vlotho weiterhin lebens- und liebenswert zu gestalten. Die Themenfelder, die uns als CDU Fraktion besonders wichtig sind, finden in diesem Haushalt Berücksichtigung: Gestaltung der Innenstadt und des Kurparks, eine lebendige Kulturlandschaft und auch Sicherheit. Dass wir von der CDU-geführten Regierung Fördergelder für die Modernisierung unserer Feuerwehr im Stadtteil Valdorf erhalten haben, freut uns ganz besonders. Denn die Menschen, die ehrenamtlich in unserer Stadt tätig sind, müssen besonders unterstützt werden. Egal um welche Institution es sich handelt, wir sehen in den letzten Monaten sehr deutlich, dass es die Ehrenamtler sind, die unsere Gesellschaft in wichtigen Teilen stützen. Investitionen im Bereich Schule, Innenstadt, Kultur unterstützen wir absolut. Dennoch sind wir uns als Fraktion einig, dass die Kosten nicht die Folgegenerationen belasten sollten. Ein schneller Schuldenabbau bleibt trotz Pandemie weiterhin wichtig. Das schließt unabdingbar einen starken Wirtschaftsstandort Vlotho ein. Mit der Erweiterung des Gewerbegebietes Exter haben wir dafür einen wichtigen Grundstein gelegt, darauf sollten wir aufbauen: Gemeinsam als Rat und Verwaltung sollten wir alles daran setzten, die Gewerbetreibenden in Vlotho bestmöglich zu unterstützten – ob großes oder kleines Gewerbe, jeder verdient unsere Unterstützung. Wenn es um Wirtschaft geht, spielt der ökologische Aspekt auch eine Rolle. Wir sind der Ansicht, dass mit der Erweiterung des Gewerbegebietes Exter die Flächenversieglung durch Industrie und Gewerbe abgeschlossen ist. Denn auch unsere Natur und die Landwirtschaft leisten einen wichtigen Beitrag zum lebenswerten Vlotho. Das sollten wir nicht außer Acht lassen. Deshalb plädieren wir dafür, die Anstrengungen und Bemühungen in die bestehenden Gewerbetreibenden zu investieren. Bei dem wunderbaren Engagement der Bürgerinitiative WiduLand sehen wir, wie wichtig den Menschen ihr Umfeld ist: Vlotho liegt im Grünen, Vlotho zeichnet sich durch seine Landschaft aus. Keine ICE-Trasse und bringt sie noch so viele Minuteneinsparungen mit sich sollte das zerstören. Lassen Sie uns deshalb gemeinsam an einem Strang ziehen und für den Erhalt der Landschaft in Vlotho einstehen und unsere vorhandenen Ressourcen nutzen.

In diesem besonderen Jahr stimmt die CDU-Fraktion dem Haushalt zu.